Die Mitglieder der FW-Fraktion im Bezirkstag Mittelfranken Armin Kroder (Landrat Landkreis Nürnberger Land), Walter Schnell (Stellv. Landrat Landkreis Roth), Hans Henninger (Bürgermeister Flachslanden und stellv. Landrat Landkreis Ansbach) und Marco Meier (Bürgermeister Ornbau und Kreisrat Landkreis Ansbach) besuchten den im Freistaat Sachsen liegenden Landkreis Erzgebirge im Rahmen ihrer Fraktionsklausur. Der Erzgebirgskreis unterhält Kommunalpartnerschaften mit den Landkreisen Ansbach, Emmendingen in Baden-Württemberg, Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim und Nürnberger Land.
Es wurden verschiedene Bereiche und Inhalte der Bezirkspolitik besprochen, insbesondere die Haushaltssituation und der steigende Investitionsbedarf des Bezirks. Als gemeinsames Fazit bekräftigte die vierköpfige Bezirkstagsfraktion der Freien Wähler, auch in schwierigen Zeiten weiterhin die Belange der Kommunen fest im Blick zu haben und sich für die Menschen vor Ort einzusetzen. Unser Bezirk Mittelfranken ist dank umsichtiger Haushaltspolitik und dank einer ordentlichen Performance unserer Bezirkskliniken in den vergangenen Jahren wirtschaftlich gut aufgestellt. Auch das Haushaltsjahr 2023 konnte dank der fleißigen und kompetenten Mitarbeitenden sehr gut abgeschlossen werden, allein die Rücklagen belaufen sich nunmehr auf bisher nicht vorstellbare fast 60 Millionen €. Vor diesem Hintergrund erwarten wir auch zukünftig eine Stabilisierung des Bezirksumlagehebesatzes, um unsere wirtschaftlich teils arg in Bedrängnis geratenen Städte, Märkte und Gemeinden zu schonen. Die Bevölkerung vor Ort braucht funktionsfähige Kommunen. Bevor nicht klar ist, wie das Haushaltsjahr 2024 insgesamt gelaufen sein wird, ist eine Debatte über Umlageerhöhungen nicht vermittelbar.
Neben der Klausur fanden zahlreiche Gespräche mit Kommunalpolitikern vor Ort statt. Beim Empfang im Landratsamt des Erzgebirgskreises tauschte man sich mit Landrat Rico Anton über aktuelle Herausforderungen auf Landes- und Kommunalebene aus. Mit Thomas Kunzmann, Bürgermeister der Gemeinde Bernsbach-Lauterbach und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Kreistag, sowie weiteren Bürgermeistern besichtigte man die Aussichtsplattform auf dem König-Albert-Turm in Grünhain-Beierfeld. Ausführlich erörterten die Kommunalpolitiker das Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger in den neuen Bundesländern. Dabei böten sich die Freien Wähler immer mehr als Alternative an, so erzielten die Freien Wähler bei der jüngsten Kreistagswahl im Juni 2024 Im Erzgebirgskreis 20 Prozent der Stimmen, rund die Hälfte der 59 Bürgermeister im Erzgebirge gehören zu den Freien Wählern oder anderen parteifreien Gruppen.
Die Besichtigung des „Frohnauer Hammer“ stand ebenfalls auf dem Programm. Letzteres ist das erste technische Denkmal Sachsens und gilt als Welterbe-Standort. Zum Abschluss besuchten die Mitglieder FW-Bezirkstagsfraktion das Drittligaspiel Erzgebirge Aue gegen die Zweite Mannschaft von Hannover 96, das die Heimmannschaft mit 2:1 gewann. Unter anderem fanden in diesem Rahmen auch Gespräche mit dem Auer Geschäftsführer Oliver Albrecht und dem ehemaligen Landrat Frank Vogel statt.
